Schlagzeilen 06/2010  

 

BIV-Homepage

Auf der BIV-Homepage haben wir im Mitgliederbereich eine neue Rubrik für Sie eingerichtet. Diese heißt „Formulare zum Download“. Sie finden hier unter anderem die neue VOB sowie Vertragsmuster und Formulare. Diesen Downloadbereich werden wir kontinuierlich für Sie erweitern.

 

Frühjahrsversammlung der Innung Berlin-Brandenburg

Am 28.05.2010 fand in Berlin die Frühjahrversammlung der Innung Berlin/ Brandenburg statt. Wichtigster Punkt der Tagesordnung war die Neuwahl des Vorstandes. Der bisherige OM Hartmut Bartelt stand für eine Wiederwahl nicht zur Verfügung. Neuer Obermeister wurde einstimmig Herr Dipl. Ing. Björn Kleinschmidt von der Fa. Kleinschmidt Gewerbekühlung GmbH in Berlin. Die weiteren Vorstandsmitglieder wurden im Amt bestätigt. Der BIV dankt dem scheidenden OM Hartmut Bartelt für seine mehr als sechsjährige Tätigkeit und wünscht dem neuen OM Björn Kleinschmidt alles Gute. Nach der Versammlung fand im gleichen Hotel die Freisprechung der Azubis statt. Hier wurden 2 Mechatroniker für Kältetechnik und 15 Kälteanlagenbauer freigesprochen. Einen Bericht zur Innungsversammlung können Sie auch inder nächsten KKA Kälte-Klima Aktuell lesen.

 

UDH – Fußball-WM 2010 und Arbeitsrecht

Überblick über die arbeitsrechtlichen Spielregeln im Betrieb während der Fußball-WM

Am 11. Juni 2010 hat die Fußball-WM in Südafrika begonnen. Eine Vielzahl von Spielen findet auch unter der Woche und während der üblichen Arbeitszeit statt. Die hiermit zusammenhängenden arbeitsrechtlichen Fragestellungen hat der UDH kurz zusammengefasst. Sie können das Rundschreiben hier einsehen.

 

Änderung der Vergabeverordnung (VgV) in Kraft getreten

Im Bundesgesetzblatt vom 10.06.2010 (Nr. 30, S. 724 ff) wurde die Änderung der VgV und die Änderung der Sektorenverordnung bekannt gemacht. Die Änderungen sind damit am 11.06.2010 in Kraft getreten. Mit dem In-Kraft-Treten der VgV sind damit auch die geänderten Vergabeordnungen VOB/A 2009, VOL/A 2009 und die VOF 2009 anzuwenden - auch auf Vergabeverfahren oberhalb der EU-Schwellenwerte.

(Die aktuellen Versionen der VOB/A und VOB/B stehen im Mitgliederbereich zum Download bereit)

 

Surfen am Arbeitsplatz

Urteil des LAG Rheinland-Pfalz vom 26.02.2010, Az.:6 Sa 682/09

Die ordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses wegen der privaten Nutzung des Internets während der Arbeitszeit, ist nur bei erheblicher Beeinträchtigung der geschuldeten Arbeitsleistung zulässig - auch wenn der Arbeitnehmer eine schriftliche Erklärung abgegeben hat, das Internet nur zu dienstlichen Zwecken zu nutzen.

 

Ein Fall aus Baden-Württemberg:

Bei Maultaschenklau hört der Spaß (noch lange nicht) auf!

Vergleich vor dem LAG Baden-Württemberg vom 30.03.2010, Az.: 9 Sa 75/09

In Abkehr zur bisherigen Rechtsprechung wertete das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, dass der Diebstahl und die Unterschlagung geringwertiger Sachen durch einen Arbeitnehmer den Arbeitgeber nicht automatisch zum Ausspruch einer fristlosen Kündigung berechtigen. Eine 58-jährige Altenpflegerin hatte Maultaschen verzehrt, die übrig geblieben waren und andernfalls im Müll gelandet wären. Daraufhin war ihr wegen Diebstahls fristlos gekündigt worden. In der Berufungsinstanz ließ das LAG durchblicken, dass der vorliegende Fall nicht eindeutig sei, weil dem Arbeitgeber kein Schaden entstanden sei. Die Parteien einigten sich infolge dessen auf einen Vergleich, demzufolge das Arbeitsverhältnis gegen Zahlung einer Abfindung aufgelöst wurde.

 

ZVKKW Supermarkt-Symposium

In wenigen Tagen startet in Nürnberg das Supermarkt-Symposium (30.06./01.07.2010). Das aktuelle Programm können Sie hier einsehen.

 

ZDH – Imagekampagne des Deutschen Handwerks

In den zurückliegenden Wochen haben sich zahlreiche Gremien (AG Image, ZDH-Präsidium, DHKT-Hauptgeschäftsführerkonferenz, regionale Workshops) mit Sachstand und Perspektiven der Imagekampagne befasst. Hier finden Sie die Präsentation, die diesen Beratungen als Grundlage gedient hat. Im ergänzenden Rundschreiben werden die zur Zeit anstehenden Aufgaben und das weitere Verfahren skizziert.

 

ZDH - Schließung bzw. Insolvenz von Krankenkassen - Was Arbeitgeber beachten müssen

Wichtige Hinweise für den Arbeitgeber bei der Schließung bzw. bei einer Insolvenz von Krankenkassen hat der ZDH in einem Rundschreiben zusammengestellt. Sie können dieses hier einsehen.

 

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